Liebe Leserinnen und Leser,

wir möchten Ihnen bereits jetzt schon wieder die Themen der neuesten Ausgabe der KKZ, April 2023, vorstellen:

Höchstrichterliche Rechtsprechung zum Insolvenzrecht im Jahr 2021/2022 – Teil 2: Materielles Insolvenzrecht und Insolvenzverfahrensrecht
Professor Dr. Gerhard Pape berichtet über die wichtigsten Entscheidungen des BGH aus den Jahren 2021/2022 zum eröffneten Insolvenzverfahren.

Vollstreckung: Erfordernis von Unterschrift und Siegel bei Pfändungsverfügungen – zum Urteil des Finanzgerichts Baden-Württemberg vom 23. 11. 2021 – 11 K 1433/20
Robert Pelz untersucht am Beispiel der Pfändungs- und Überweisungsverfügung, ob der im Zuge der Digitalisierung zunehmende Einsatz moderner Verarbeitungssysteme, wie z. B. die elektronische Aktenführung, mit der geltenden Rechtslage im Einklang steht.

Kassenthemen: Eigenständiges kommunales Forderungsmanagement – Fluch oder Segen?
Ralf Klomfaß geht der Frage nach, ob Kommunen durch die Einführung eines eigenständigen kommunalen Forderungsmanagements Einnahmeverbesserungen erzielen können. Dazu untersucht er dessen Mehrwert unter Berücksichtigung des Aufwands für ein zusätzliches, regelmäßig aktuell zu haltendes Kennzahlensystem und vergleicht dessen Leistung mit der des bereits etablierten kommunalen Kassenwesens.

Aus der Rechtsprechung: OLG Schleswig-Holstein, Urteil vom 3. 6. 2022 – 17 U 5/22
Zur Löschungsfrist für die Datenspeicherung von Insolvenzbekanntmachungen und zur Berücksichtigung der Maßstäbe nach der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO).

Viel Spaß beim Lesen.

Ihr
Stefan Lissner

KKZ – Ausblick auf die Ausgabe April