Der Fachverband der Kommunalkassenverwalter e.V. als kompetenter Partner der Gemeinden, Städte und Landkreise für den Zahlungsverkehr, das Rechnungswesen sowie für das Liquiditäts- und Forderungsmanagement entwickelte sich im Jahr 2018 erfolgreich weiter. Damit wird er seinem Anspruch weiterhin gerecht, praxisorientierte Facharbeit zu leisten und Ansprechpartner für die aktuellen Fragen des neuen Rechnungswesens und gesamten Forderungsmanagement zu sein. Kontakte zu Ministerien und kommunalen Spitzenverbänden, kommunalen Einrichtungen, aber auch anderen Gesprächskreisen und Verbänden, beispielweise der Kreditwirtschaft und Unfallkassen, wurden sowohl auf der Ebene der Länder als auch auf Bundesebene geknüpft, intensiviert und zu den Kernthemen des Verbandes ausgebaut.

 

Seit nunmehr ein paar Jahren gibt sich der Fachverband ein bundeseinheitliches Erscheinungsbild. Ob auf Landes- oder Bundesebene wird der Fachverband der veränderten Erwartungshaltung seiner Mitglieder gerecht und stellt sich den sich verändernden Kommunikations- und Informationsgewohnheiten. Neben den Verbandspublikationen, z.B. der Kommunal-Kassen-Zeitschrift und den Handbüchern der Fachausschüsse für das Kassen-und Haushaltsrechts und das Verwaltungszwangsverfahren, ist auch der Internetauftritt hervorzuheben.

 

An erster Stelle stand die stetige Weiterentwicklung des Internetauftrittes. Auch wenn man die Neuerungen nicht immer gleich auf den ersten Blick erkennen kann, im Hintergrund sind hier kontinuierliche und schwierige Arbeiten zu leisten. Eine der zentralen Aufgaben war die Umsetzung der neuen EU-Datenschutz-Grundverordnung. Hier mussten zahlreiche Seiten einfügt bzw. angepasst werden: Ob elektronischer Aufnahmeantrag oder Seminaranmeldung, es muss zwingend der Hinweis und die Einverständniserklärung zur Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgen. Neu ist auf unserer Homepage auch die Rubrik „KomKa-Online“. Hier möchten wir Sie in regelmäßigen Abständen mit wichtigen Informationen versorgen. Dies ist ein besonderes Anliegen unseres Bundesvorsitzenden Dietmar Liese. Der VZV-Ausschuss konnte im vergangenen Jahr ebenfalls einen ganz wichtigen Baustein integrieren. Die Prozesslandschaft zeigt nun eine Reihe von Verwaltungsvollstreckungsprozessen auf und Teilprozesse werden definiert und beschrieben. Dies ist für die tägliche Arbeit ein enorm wichtiges Instrument. Im Rahmen des Zukunftskonvents wurde zudem die einheitliche Struktur in den Landesverbände beschlossen. Ein weiterer Service, den nun mehrere Landesverbände nutzen, ist die Newsletter-Funktion unserer Homepage. Dies ist in der digitalen Zeit der schnellste und einfachste Weg Information weiterzugeben.

 

All diese vermeintlich leichten Aufgaben verursachen einen hohen Zeitaufwand. Der Fachverband der Kommunalkassenverwalter e.V. möchte Sie jedoch immer mit den neuesten und aktuellsten elektronischen Werkzeugen erreichen. Natürlich lebt der Internetauftritt des Fachverbands von der Aktualität und von der Mitarbeit aller. Gestalten Sie mit und bringen Sie sich ein! Jeder noch so kleine Beitrag zählt.

 

Der Bundesvorstand tagte im Jahr 2018 dreimal. Schwerpunkte dieser Sitzungen waren die Außendarstellung und Strategieplanung des Fachverbands mit Hauptaugenmerk auf den Zukunftskonvent sowie die Weiterentwicklung des Internetauftritts, Aus- und Fortbildung, organisatorische und Haushaltsangelegenheiten, die Vorbereitung der Verbandsausschusssitzung, der BAG-KOMM e.V., die Arbeit der Bundesfachausschüsse einschließlich der KKZ-Schriftleitung und die Vorbereitungen für die Bundesarbeitstagung 2019 (BAT). Der Bundesvorstand kommunizierte und arbeitete über den Zugang zur Webanwendung Office 365 und stellte dort die Dokumente des Fachverbands ein. Eine wesentliche Arbeitserleichterung konnte erreicht werden. Der Bundesvorsitzende setzte die Eckfeiler für den Zukunftskonvent und der Vorstand wird diesen Prozess vorantreiben. Es gilt, sich fit für die Zukunft aufzustellen: rechtssicher und weiterhin fachkompetent, Impulse gebend.
Am 27. und 28.4.2018 fand eine weitere Tagung des Bundesvorstands mit den Landesvorsitzenden – der Zukunftskonvent des Fachverbands – in Fulda statt. Unter der Moderation von Prof. Dr. Di Pietro erfolgte eine Darstellung von den bisherigen Ergebnissen der Sitzungen und der nunmehr abschließenden Sitzung. Dabei wurden die umfangreichen, wichtigen Eckpunkte festgestellt und die sechs Cluster aktualisiert. Nun ging es an die finale Umsetzung. Der Bundesvorsitzende hatte 2016 unter der Überschrift “Die Gegenwart gestalten, für die Zukunft denken” eingeladen, den Erfolg und die Kompetenz unseres Berufsverbands zu diskutieren. Der Kreis schließt sich. Im Laufe des Jahres haben die Cluster die ihnen übertragenen Aufgaben abgearbeitet bzw. sind noch dabei, um den Fachverband zukunftsfähig aufzustellen. Es gilt ein Gesamtpaket zu schnüren, um die Arbeit des Fachverbands auf allen Ebenen zu sichern, interessant zu halten und im Rahmen der Ehrenamtlichkeit leistbar zu machen. Der Fachverband begrüßt Ihre Ideen, Ihre Impulse, Ihr Engagement. Wir freuen uns auf Sie!

 

Am 26. Mai 2018 fand die Sitzung des Verbandsausschusses in Leipzig (Sachsen) statt. Zunächst berichtete der Bundesvorsitzende Dietmar Liese über die Tätigkeiten des Bundesvorstands. So stellte er u.a. auch die Ergebnisse des Zukunftskonvents mit den festgelegten Verantwortlichkeiten dar. Weiterhin galt es in der Sitzung, Abstimmungen und Entscheidungen zu Grundsätzen

Verbandsorganisation und Präsentation herbeizuführen. Das betraf die Jahresrechnung 2017 und den Finanzplan 2018 sowie Organisatorisches im Geschäftsablauf zwischen Bund und Ländern. Überdies gaben der Bundesvorsitzende und der Bundesschatzmeister den Stand der Vorbereitungen zur BAT 2019 bekannt. Durch die Berichte der Vorsitzenden des KHR- und VZV-Ausschusses Rolf Sturme und Harald Jordan, der Schriftleiterin der KKZ Karola Singer und des Internetbeauftragten Stefan Barthel wurde der nach wie vor der hohe Stellenwert ihrer Arbeit zum Ausdruck gebracht. Sie alle leisteten hervorragende Arbeit. Die erfolgreiche langjährige Schriftleitung des VZV-Handbuchs von Jürgen Glotzbach (LV Hessen) wurde am 01.01.2019 an Rainer Goldbach (LV Hessen) übergeben. Die KKZ erfreute sich nach wie vor zahlreicher interessierter Leser. Der Internetbeauftragte konnte von der erfolgreichen Umstellung der Internetplattform berichten. Zum Ende berichteten die Landesverbände zu wesentlichen Punkten ihrer Verbandsarbeit. Überwiegend standen hier die Vorbereitungen zu den Landesarbeitstagungen auf dem Programm. Anträge aus den Landesverbänden lagen nicht vor.

 

An der 10. Mitgliederversammlung der Bundesarbeitsgemeinschaft der kommunalen Finanz-, Kassen- und Rechnungsbeamten e.V. (BAG-KOMM e.V.) am 26. September 2018 in Berlin nahmen die Bundesgeschäftsführerin und der Bundesschatzmeister teil. Themen der Mitgliederversammlung unter Leitung der 1. Vorsitzenden Angelika Kerstenski waren neben dem Geschäftsbericht der Vorsitzenden und den Tätigkeitsberichten der Mitglieder, der Jahresabschluss 2017 und der Finanzplan 2018 sowie ein Fachvortrag. So referierte Jean Christophe, Geschäftsführer der CAPVERIANT GmbH. Hauptaugenmerk bildete die Wahl des neuen Vorstands der BAG-KOMM e.V. Da die bisherige Vorsitzende zur Wiederwahl nicht zur Verfügung stand, hat sich der Vorsitzende des LV Niedersachsen Detlef Holtz zur Wahl gestellt und wurde einstimmig zum 1. Vorsitzenden gewählt. Unser Bundesvorsitzender Dietmar Liese stellte sich zur Wiederwahl zum 1. Stellvertreter und wurde einstimmig in seinem Mandat bestätigt.

 

Die Bundesfachausschüsse leisteten auch 2018 ausgezeichnete Arbeit und erzielten gute Ergebnisse. Beispielgebend ist die laufende Überarbeitung der Handbücher mit mehreren Ergänzungslieferungen und die Klärung von Fachproblemen. Egal, ob in einer Loseblattsammlung oder in digitaler Form, das Handbuch für das Kassen- und Rechnungswesen war, ist und wird eine Bereicherung für jede kommunale Kasse sein. Um weiterhin die Qualität des Werkes zu sichern, werden die Themen stetig aktualisiert. Im vergangenen Jahr konnte die 23. Ergänzungslieferung veröffentlicht werden. Der Fachausschuss übergab im Zukunftskonvent seine Ergebnisse in dem Cluster Aus- und Fortbildung. Eine Sitzung der Ländervertreter fand nicht statt. Dennoch konnten fünf neue Ländervertreter begrüßt werden: Andreas Hiel (LV Bayern), Rainer Lohse (LV Hessen), Nicole Wiedemann (LV Mecklenburg-Vorpommern), Torsten Brummer (LV Niedersachsen) und Christopher Ulbrich (LV Sachsen). Wir wünschen ihnen alles Gute und viel Erfolg bei der Facharbeit. Mit einem ganz großen Dankeschön wurden – teils langjährige – Mitglieder verabschiedet, wie Reinhold Braun (LV Hessen), Josef Strietz (LV Niedersachsen), Andrea Sommerfeldt (LV Mecklenburg-Vorpommern), Matthias Melzig (LV Sachsen) und Michaela Hartinger
(LV Bayern).

 

Der Bundesausschuss für das Verwaltungszwangsverfahren hat im vergangenen Jahr aus Kostengründen nur eine Sitzung vom 26. bis 28.04.2018 in Darmstadt abgehalten. Diese Sitzung war vom Abschied von zum Teil langjährigen Mitgliedern geprägt. Die Ausschussmitglieder Jürgen Glotzbach (LV Hessen), Günter Zimmermann (LV Thüringen), Michael Scholze (LV Sachsen), Thomas Baumann (LV Saarland) und Mirko Spieckermann (LV Schleswig-Holstein) und zum Jahresende Britt Spieleder (LV Mecklenburg-Vorpommern) wurden verabschiedet. Der Ausschuss war sich in dieser Sitzung einig, den personellen Wechsel als Anlass zu nehmen, über mögliche Veränderungen in der Ausschussarbeit zu diskutieren und diese auch umzusetzen. In der nächsten Sitzung im Frühjahr 2019 wird daher auf der Basis einer Vorschlagssammlung mit den neuen Ausschussvertretern über die Ausrichtung der künftigen Ausschussarbeit diskutiert. Ziel ist eine Basis für eine fachlich konstruktive Zusammenarbeit von Fachleuten zu Themen des Verwaltungsvollstreckungsrechts unter Berücksichtigung veränderter Bedingungen zu finden. Für die Betreuung des vom Bundesausschuss initiierten Projekts „Prozesslandkarte des Fachverbands“ musste eine Nachfolge geregelt werden, da Mirko Spieckermann den Ausschuss verlassen hat. Lars Krämer (LV Sachsen) wird nach Einarbeitung künftig das Projekt betreuen. In der Sitzung stand auch eine Entscheidung über die Nachfolge von Jürgen Glotzbach als Schriftleiter des VZV-Handbuchs an. Der Ausschuss hat sich in dieser Sitzung für Rainer Goldbach als Nachfolger von Jürgen Glotzbach entschieden. Dieses Ergebnis wurde auch den Entscheidungsgremien so mitgeteilt. Andreas Landscheidt, der als Vertreter des Fachverbands an der Veranstaltung beim Bundeszentralamt für Steuern (BzSt) in Bonn zum Thema internationale Amtshilfe in Vollstreckungssachen teilgenommen hat, berichtete in der Sitzung über den Veranstaltungsverlauf und die thematischen Inhalte. Durch seinen Kontakt zum BzSt. konnte dort nun ein Fachmann gefunden werden, der eine Überarbeitung des entsprechenden Kapitels „Auslandsvollstreckung“ im VZV-Handbuch übernehmen wird. Damit kann ein Spezialgebiet der Verwaltungsvollstreckung durch einen Spezialisten im Handbuch rechtssicher abgehandelt werden. Details der Zusammenarbeit mit dem neuen Autor werden in Kürze abgeklärt sein.

 

Das Jahr 2018 war das Jahr der Landesarbeitstagungen – Höhepunkte in der Arbeit der Landesverbände. Die Bundesvorstandsmitglieder berichteten von ihren Eindrücken auf den jeweils besuchten Tagungen und bescheinigten diesen eine ordnungsgemäße Durchführung sowie eine hohe Qualität der Fachbeiträge: Ob in Neumünster, Rostock, Hannover, Rangsdorf, Dessau-Roßlau, Lünen, Arnstadt, Frankenberg, Bad-Nauheim, Kirchheimbolanden, Rehlingen-Siersburg, Sindelfingen oder München – überall fanden gut organisierte und sehr interessante Arbeitstagungen statt. Entsprechend der landesspezifischen Anforderungen bestimmten Themen im Bereich des doppischen Rechnungswesens und der Vollstreckung die Veranstaltungen. So waren folgende Themen Bestandteil der durchgeführten Arbeitstagungen: Digitalisierung in der Verwaltung unter der Mitwirkung der Kasse, Vorstellung der Picture-Plattform initiiert durch den VZV-Ausschuss des Fachverbands, Datenschutz in der Verwaltungsvollstreckung im Lichte der EU-DSGVO, Grundbuch und Vollstreckung, Ermittlungsmöglichkeiten der Vollstreckungsbehörden nach dem Bundesvollstreckungsgesetz und auch Informationsbeschaffung der Vollstreckungsbehörde, Cyberkriminalität, Bezahlen im digitalen Zeitalter, Niederschlagung und Erlass in der Praxis, Führung und Teamorientierung, Umgang mit aggressiven Personen, Reichsbürger und Selbstverwalter, Kassensicherheit in Zusammenarbeit mit den Unfallkassen, Betrachtung der offenen Posten und der Wertberichtigung im kommunalen Rechnungswesen, § 2 UStG, Zahlungsverkehr und Geldanlagen, Anfechtung im Insolvenzverfahren u.v.m. Daraus ist zu entnehmen, dass die Landesverbände aktuelle Themen aufgegriffen haben und am Puls der Zeit sind.

 

In diesem Jahr war es endlich soweit: Es wurde das viertausendste Mitglied im Fachverband registriert. Der bereits mitgliederstärkste Landesverband Bayern konnte das Mitglied begrüßen. Die Entwicklung der Mitgliederzahlen zeigt in den letzten Jahren einen sehr positiven Trend. So konnte eine Steigerung vom Jahr 1998 bis heute um knapp 1.000 Mitglieder verzeichnet werden. Allein im letzten Jahr waren es rund 100 Neumitglieder. Dies zeigt Ihr Vertrauen in den Fachverband. Dafür herzlichen Dank! Ohne den unermüdlichen Einsatz der ehrenamtlich tätigen Verbandsaktiven und die Unterstützung von Partnern wäre die Arbeit unseres Verbands nicht denkbar.

 

Auch für das Jahr 2019 hat sich der Bundesvorstand viel vorgenommen. Oberste Priorität kommt dabei der Organisation und Durchführung der BAT am 10. und 11.7.2019 in Würzburg zu. Die laufenden Projekte, wie z.B. der Internetauftritt, die Verbesserung und Professionalisierung der Außendarstellung sowie die strategische und organisatorische Ausrichtung werden zielgerichtet fortgeführt.

 

Ich wünsche im Namen des Bundesvorstandes allen Kolleginnen und Kollegen sowie allen Leserinnen und Lesern der KKZ ein interessantes Fachverbandsjahr!

 

Ihre
Andrea Sommerfeldt
Bundesgeschäftsführerin
Geschäftsbericht 2018

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