Kommunal-Kassen-Zeitschrift – Verlag Reckinger
Ab dieser Ausgabe erscheint die Kommunal-Kassen-Zeitschrift in einem neuen, durchgängig farbigen Layout.
Zum Jahreswechsel: Grußwort des Bundesvorsitzenden des Fachverbandes der Kommunalkassenverwalter e. V.
In seinem Grußwort blickt Dietmar Liese auf die Herausforderungen und Chancen des neuen Jahres für die kommunalen Kassen, insbesondere auf die Modernisierung und Digitalisierung des Zahlungsverkehrs. Außerdem liefert er einen Ausblick auf das Verbandsjahr 2026, das insbesondere von der Bundesarbeitstagung im Juni geprägt wird.
Insolvenz – eine Übersicht mit Anknüpfungspunkten zur Vollstreckung
Stefan Lissner befasst sich mit dem Verhältnis der Einzel- zur Gesamtvollstreckung und vermittelt eine Übersicht zum Insolvenzverfahren. Dazu geht er u. a. auf die Folgen der Eröffnung eines Insolvenzverfahrens und auf die gesellschaftsrechtlichen Auswirkungen einer Insolvenz ein.
Der Erstattungs- und Rückforderungsanspruch des § 37 Abs. 2 AO (Teil 1)
Erfolgt eine Zahlung ohne rechtlichen Grund, der Empfänger darf also das Erlangte aufgrund des zu Grunde liegenden Rechtsverhältnisses nicht endgültig behalten, so ist eine Rückabwicklung einzuleiten. Peter Kraus erklärt, unter welchen Voraussetzungen der Rechtsgrund für die Zahlung später wegfällt, und geht auf den Erstattungs- und Rückforderungsanspruch des § 37 Abs. 2 AO ein.
Vollstreckung
Zwischen Recht und Realität – ein ungewöhnlicher Vollstreckungsfall aus der Praxis
Kathrin Golembski berichtet von einem Fall aus der kommunalen Vollstreckungspraxis, der die Schwierigkeiten bei der Durchsetzung öffentlich-rechtlicher Forderungen aufzeigt, wenn Schuldner über rechtliches Hintergrundwissen verfügen oder auf komplexe Familien- und Eigentumsverhältnisse zurückgreifen können.
Für Berufsanfänger
ABC des kommunalen Haushalts-, Kassen-, Vollstreckungs- und Abgabenrechts
Matthias Wiener und Martin Benner erläutern leicht verständlich und praxisgerecht die Begriffe Haushaltsansatz, Haushaltswahrheit, Vollstreckungsvoraussetzungen, Einzelvollstreckung und Sachaufklärung.
Aus der Rechtsprechung
BFH, Beschluss vom 7. 4. 2025 – V B 7/24
Zu den Anforderungen einer rechtmäßigen Steuerabtretung; Zu den Auswirkungen einer unwirksamen Abtretung.
Verbandsnachrichten
Treffen der Landesvorsitzenden und des Bundesvorstands zur #KomKA-Klausurtagung 2025
Zur Datenbank Vollstreckungs- und Kassenrecht
