Zum dritten Mal in der Geschichte des Fachverbands der Kommunalkassenverwalter e.V. nach 2011 und 2017 war die hessische Stadt Fulda Gastgeberin der diesjährigen Bundesarbeitstagung. Der Fachverband begrüßte 529 Teilnehmerinnen und Teilnehmer vom 26. bis 27. 6. 2024 im Kongress- und Kulturzentrum Fulda. Es waren so viele, wie noch nie. Fulda stellte bereits 2017 einen Teilnehmerrekord auf. Die Tagung konnte diesen 2024 noch toppen! Der gastgebende Landesverband Hessen aktivierte 124 Teilnehmerinnen und Teilnehmer, gefolgt von den Landesverbänden Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz sowie Bayern.
Am 26. Juni öffnete das Tagungsbüro bereits vor 8:30 Uhr. Den freundlichen, engagierten Kolleginnen und Kollegen aus der Stadtkasse Fulda sowie des Landesverbands Hessen unter Federführung unseres Bundesschatzmeisters Bernd Müller sei an dieser Stelle für ihr großes Engagement für die Tagung herzlichst gedankt.
Gleichzeitig standen die Fachaussteller an ihren Ständen bereit. Jahrelang begleiten uns namhafte Firmen, wie Axians Infoma, B & P Management- und Kommunalberatung GmbH, CSG Systems GmbH, DATEV eG, cukoo GmbH, Deutsche Kreditbank AG, Deutscher Sparkassenverlag, EDV Ermtraud GmbH, Ekom21, Empathie Institut GmbH, Eurobond Sales AG, GovConnect GmbH, HESS Cash Systems GmbH, H&H Datenverarbeitungs- und Beratungsgesellschaft mbH, KADEGE Vermittlung, komuno GmbH, mps public solutions gmbh, PayPal Pte. Limited, SASKIA Informations-Systeme GmbH, Schiller GmbH DataSolution, SCHUFA Holding AG, Schüllermann Consulting GmbH, unser Hausverlag W. Reckinger GmbH & Co. KG und Witt & Co. Wertpapiervermittlungs GmbH. Dankeschön! So konnten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer die Zeit bis zur Eröffnung der Tagung im Gespräch mit den Experten der Fachausstellung verbringen.
Die Fachausstellung bot eine gelungene Mischung aus vielen Bereichen, die die Kommunalkassen tangieren. 24 Firmen warben mit ihren Produkten, konnten Stammkunden begrüßen aber auch Interessenten neu für sich gewinnen. Alle brachten ihre Freude zum Ausdruck, bei der Veranstaltung dabei sein zu dürfen. Als Einstimmung diente der Kick-off am Vorabend der BAT, auf dem sich die Fachaussteller, Ländervertreter, Referenten und der Bundesvorstand mit seinen Ehrengästen traf. Dieses schöne Ritual wurde von allen begrüßt, weil sie sich nach so langer Zeit mal wieder sehen und miteinander austauschen konnten.
Um 9:30 Uhr eröffnete der Bundesvorsitzende Dietmar Liese die Bundesarbeitstagung 2024, die unter der Schirmherrschaft von Hessens Ministerpräsidenten Boris Rhein stand. Er ging in seinen Begrüßungsworten auf die Herausforderungen der Digitalisierung in den Kommunalverwaltungen ein und betonte den Einsatz des Fachverbandes für die Belange der Mitarbeitenden und die Praxis der Kommunalkasse in diesem Zusammengang. Er freute sich, den ehrenamtlichen Stadtrat Stefan Grauel als Vertreter der Stadt Fulda und den Regierungsvizepräsidenten beim Regierungspräsidium Kassel, Dr. Alexander Friedrich Wachter, für die Landesregierung begrüßen zu dürfen. Nachdem Stadtrat Grauel charmant auf die vielen möglichen Freizeitaktivitäten und die hervorragende Gastronomie hinwies, bedankte sich Regierungsvizepräsident Dr. Wachter u. a. für die immens wichtige Arbeit des Fachverbands, die durch solche Veranstaltungen stärker vorangetrieben werde. Er begrüßte den ständigen Austausch des Verbandes mit den kommunalen Spitzenverbänden, den Gesetz- und Verordnungsgebern sowie den Aufsichts- und Prüfungsbehörden. Das bereicherte die konstruktive Zusammenarbeit und Weiterentwicklung für die Zukunft. Der hessische Landesvorsitzende Rainer Lohse ließ es sich nicht nehmen, die zahlreichen Teilnehmer der Tagung in seinem Bundesland zu begrüßen. Dietmar Liese hob die Herausforderungen zur Vorbereitung einer derart großen Tagung hervor und bedankte sich besonders bei seinen Bundesvorstandsmitgliedern Andrea Sommerfeldt, Bernd Müller und Karl-August Petersen für deren Einsatz bei der Vorbereitung der BAT 2024.
Der Bundesvorsitzende begrüßte die Teilnehmer an der folgenden Podiumsdiskussion zum Thema: „Digitalisierung im kommunalen Zahlungsverkehr „Zahlungsverkehr der Zukunft: zahlen mit dem digitalen Euro“. Der digitale Euro soll parallel zur physischen Euro-Währung Zahlungen im Euroraum zwischen Privatpersonen in Geschäften, im Online-Handel oder in Kommunen ermöglichen. Die Moderatorin Andrea Stertz ist Referentin bei der KGSt in Köln. Dr. Heike Winter von der Deutschen Bundesbank Frankfurt am Main, Frederik Schubert vom Deutschen Sparkassen- und Giroverband e. V. Berlin, Florian Schilling vom Deutschen Städte- und
Gemeindebund Berlin und Monika Gaupp aus der Stadtkasse Frankfurt am Main waren hoch fachkompetente Gesprächspartner und leiteten mit ihren Vorträgen die Podiumsdiskussion ein. Bevor die Diskussionsrunde startete, warb die Moderatorin für die Teilnahme an einer digitalen Umfrage. Die Mehrheit im Saal war grundsätzlich für die Einführung des digitalen Euros als zukünftiges zusätzliches Zahlungsmittel.
Dr. Heike Winter informierte mit ihrem Impulsvortrag über Geschichte, Vor- und Nachteile des Euros. Seit der Coronapandemie ist Bargeld nicht mehr so nachgefragt. Deshalb wird nach einer Möglichkeit gesucht, wie Bargeldzahlungen in Zukunft auch kontaktlos möglich sein könnten. Dazu muss jedoch die Zahlungsverkehrslandschaft in Europa harmonisiert werden, weil es noch zu viele nationale Zahlungslösungen gibt. Die Kostenfrage ist bisher nicht endgültig geklärt. Während Privatpersonen nicht belangt werden sollen, könnten für Kommunen sowie Unternehmen Gebühren anfallen. Der digitale Euro soll überall im Euroraum nutzbar, sicher und privat sein. Brüssel arbeitet an einem Gesetzesentwurf. Frederik Schubert berichtete von einem Projekt, das auf der Website des DSGV beschrieben wird. Er sprach vom digitalen Euro, der das Bargeld ergänzen, aber nicht ersetzen soll. Florian Schilling meinte, dass man für eine digitale Zukunft und einer Industrie 4.0 „Breitband bis zur Milchkanne“ benötigt. Der digitale Euro muss auch „offline“ funktionieren, also ein Zahlverfahren, welches digital und elektronisch funktioniert, ohne im Internet zu sein. Die Stadt Frankfurt am Main wird mit dem digitalen Euro dann vier Bezahlarten vorweisen, stellte Monika Gaupp fest. Möglicherweise muss für jedes Bankkonto ein „digitales“ eingerichtet werden, da der digitale Euro nicht über bestehende Konten geführt werden kann. Die Welt ist digital, aber das Bargeld nicht. So gestalten sich die Gedanken um die Einführung des digitalen Euros. Die rege Diskussion in der Runde überzeugte die Zuhörerschaft am Thema dran zu bleiben. Wo Licht ist, ist auch Schatten und so werden die Befürworter sowie Kritiker angehört werden müssen. Der digitale Euro bietet dem Bürger einfach an, digital zu bezahlen. Transaktionen werden effizienter und könnten grenzüberschreitende Zahlungen im Euroraum erleichtern. Datenschutzbedenken kamen aus dem Plenum, es könnten Probleme und Gefahren für Personen entstehen, die nicht mit digitaler Technologie vertraut sind. Wie steht es um die Vollstreckungsmöglichkeiten beim digitalen Euro? Es gab noch viele offenen Fragen. Die Zeit wird Antworten bringen. Deshalb müssen sich die politischen Entscheidungsträger mit den Bedenken auseinandersetzen und den Nutzen der Einführung des digitalen Euros maximieren sowie eventuelle Nachteile abmildern. Die Podiumsteilnehmerinnen und -teilnehmer gehen von einer Einführungszeit von ca. drei bis fünf Jahren aus. Auf der nächsten BAT könnten vielleicht weitere Erkenntnisse vorliegen. Wir Kassenverwalterinnen und Kassenverwalter sind aufgeschlossen und gespannt auf die weitere Entwicklung. Vielen Dank für diese interessante Vorstellung eines zukunftsträchtigen und hochspannenden Themas.
Nach dem gemeinsamen Mittagessen folgte der erste Durchgang des Fachprogramms mit der vielfältigen Auswahl von Workshops und nach der Kaffeepause um 15.30 Uhr der zweite. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer konnten aus 14 Workshops mit unterschiedlichen Themenbereichen von fachlich renommierten Dozenten wählen. Ausgehend von der Podiumsdiskussion um den digitalen Euro führte die Referentin den Workshop „Bezahlen wird digital – von E-Payment bis zum digitalen Euro“ durch. Ergänzt wurde dieser durch die DSV-Gruppe mit ihrem Beitrag „E-Payment und Onlineservices“. Unser Garant für volle Workshop-Räume ist Ralf Klomfaß, der moderne Kassenabläufe bei der Einnahmeverwaltung im Zeichen der Digitalisierung vermittelte. Timm Mühlenweg und Mirja Haase mit der Unterstützung von Lena Theiling aus der Stadtkasse Fulda zeigten einen Baustein zur Digitalisierung für AMTSHILFE.net. Die Weiterentwicklung der Prozesslandschaft PICTURE des Bundesverbands der Kommunalkassenverwalter e. V. und einem praktischen Einblick gewährte Niels Kohrt mit dem KR-Ausschussmitglied Christopher Ulbrich. Auch der Datenschutz ist Thema im Fachverband und so behandelte dieser Workshop, den „Datenschutz der digitalen Welt der Kasse und Vollstreckung – Folgemaßnahmen nach eingetretenen Datenpannen“. Dieses Problem kennen bestimmt schon einige Kommunen. Zwar ist die Einführung der Umsatzsteuerpflicht für die Kommunen weiter verlängert, aber es ändert nichts an der Tatsache, dass wir uns mit dem Thema beschäftigen müssen. Christian Trost zeigte in seinem Workshop die Einführung eines Tax Compliance Management Systems (TCMS) im Zusammenhang mit § 2 b UStG. Werner Mallinger erläuterte das Thema Zuwendungsbestätigung und Sponsoringverträge von Kommunen in seinem Workshop, wie auch schon so viele Male. Norbert Nitschke und Andrea Reck von der Firma B&P Management- und Kommunalberatung GmbH präsentierten eine prozessbasierte Dienstanweisung für die Kasse in ihrem Workshop. Immer wieder ein gern gesehener Referent ist Christoph Hänel, Geschäftsführer von der Schüllermann Consulting GmbH. Seit Jahren begleitete er uns in den Workshops. Dieses Mal war er mit „Wertberichtigungen im doppischen Jahresabschluss – Notwendigkeit und Bestimmung der Einzel- und Pauschalwertberichtigungen“ – dabei. Ein treuer Begleiter ist auch Torsten Heuser (stellvertretender Vorsitzender des VZV-Ausschusses), der das Gesetz zur Modernisierung des Personengesellschaftsrechts und seine Auswirkungen auf die Gesellschaft bürgerlichen Rechts sowie die Voraussetzungen zur Vollstreckung, den Zuhörern vor allem in der praktischen Anwendung näherbrachte. Stundung oder Vollstreckungsaufschub? Diese Frage beantwortete Richard Griesinger in seinem Workshop, in dem er auf Voraussetzungen, Unterschiede, eventuelle Gemeinsamkeiten und die praktische Anwendung hinwies. Wer kennt ihn nicht, Jan Dorell, Insolvenzverwalter, Fachanwalt und Mitautor von Praxishandbüchern. Er berichtete über Aktuelles aus dem Insolvenzrecht. Einen ersten Einblick in die Geschäftsführerhaftung nach der Abgabenordnung gewährte Eric Hornickel. Als langjähriger Kassenverwalter kennt er sich bestens aus und beantwortete viele Fragen.
Die Vielzahl und die mehrfache Durchführung der Workshops sicherte allen Teilnehmern die den eigenen Interessen entsprechende Themenplanung und förderte damit die Praxisnähe der gesamten Veranstaltung. Den Referenten als tragende Säule der Bundesarbeitstagungen sei für die praxisnahe Gestaltung und stets geduldige Beantwortung der Fragen herzlich gedankt.
Um 17:30 Uhr endete der erste Tag der Veranstaltung. Viele freuten sich auf den Feierabend. Auch dort tauschten sie noch viele Erfahrungen aus und holten sich Anregungen für ihre Arbeit in der Kommune. Der hessische Landesverband lud seine Teilnehmer zu einem gemeinsamen Abend ein. Die anderen Landesverbände trafen sich auch in verschiedenen Verweilmöglichkeiten der Stadt Fulda.
Der zweite Tag begann mit dem Besuch der Fachausstellung der Firmen ab 8:30 Uhr.
Um 9:30 Uhr stand zum zweiten Mal nach der BAT 2022 das Mitgliederforum auf der Tagesordnung. Der Bundesvorsitzende Dietmar Liese berichtete zunächst von den Ergebnissen aus der am 25.6.2024 durchgeführten Vertreterversammlung, die laut Satzung des Fachverbands viele Aufgaben der ansonsten zu diesem Zeitpunkt stattfindenden Mitgliederversammlung übernommen hatte. So beschloss sie den Jahresabschluss 2023, die Entlastung des Bundesvorstands sowie den Finanzplan 2024. Neben Vereinsangelegenheiten gab es eine Zusammenfassung zum Stand der Vorbereitungen der BAT, die Berichte aus den KomKa-Projektgruppen, den Fachausschüssen, vom Internetbeauftragten, dem Datenschutzbeauftragten, dem KKZ-Schriftleiter und den Landesverbänden. Darüber hinaus standen die Wahlen für die Mandate des stellvertretenden Bundesvorsitzes und Geschäftsführung an. Da der bisherige Stellvertreter nicht mehr zur Verfügung stand, wählten die Vertreter Andreas Hiel, Vorsitzender des Landesverbands Bayern, zum neuen stellvertretenden Bundesvorsitzenden. Zur Wiederwahl für die Bundesgeschäftsführung stand Andrea Sommerfeldt (Landesverband Mecklenburg-Vorpommern), der wieder einstimmig das Vertrauen ausgesprochen wurde. Mit Ehrungen und Abschiednahmen endete die Vertreterversammlung 2024. Die Beschlüsse aus der Vertreterversammlung werden den Mitgliedern auf der Website des Verbands bekannt gegeben.
Der Bundevorsitzende Dietmar Liese und sein Stellvertreter Karl-August Petersen nahmen die Gelegenheit wahr, im Mitgliederforum das Verbandsgeschehen seit der letzten BAT mittels eines Dialogs darzustellen. Während sich Dietmar Liese mit der Konzeption, Organisation, Strukturierung und Institutionalisierung der Facharbeit befasste, behandelte Karl-August Petersen das Thema Aufbau und Organisation der Fortbildung im Fachverband. Sie berichteten über die vereins- und finanzwirtschaftlichen Dinge sowie die Arbeit in den Landesverbänden. Seit dem 8.9.2022 sind alle Landesverbände eingetragene Vereine. Im Bundesverband liegt der Schwerpunkt bei der Projektarbeit. Diese findet unter unserem Motto „aus der Praxis für die Praxis“ in den Projektgruppen „Facharbeit“, „Fortbildung“, „Kommunikation“, „Digitalisierung“ und „Wertschätzung der Arbeit in der Kommunalkasse“ statt. Für die Organisation und Strukturierung der Projektarbeit wird eine Geschäftsordnung erarbeitet. Die Digitalisierung ist weiter vorangeschritten. Sie zeigt sich vor allem im Daten- und Informationsaustausch mithilfe einer Cloud in fast allen Gremien des Bundesverbands sowie Projektgruppen. Der stellvertretende Bundesvorsitzende warb für Nachwuchsreferenten, wie auch für die Arbeit im Verband generell. Keine Scheu, einfach mitzumachen.
Diese Worte griff Isabella Hof (Landesverband Hessen) auf. Sie beschrieb in lockerer Art und Weise, wie sie zum Verband kam und ermunterte die Zuhörerschaft, sich ihrem Beispiel anzuschließen. Der Fachaustausch, aber auch der persönliche Kontakt zu Gleichgesinnten stärkt das Selbstbewusstsein des Einzelnen sowie die Gemeinschaft der Kassenverwalterinnen und Kassenverwalter. Der Fachverband ist ein großes Team, in dem der Bundesverband und alle Landesverbände in eine Richtung gehen und den Mitgliedern mit Rat und Tat zur Seite zu stehen.
Um unserer Verbandszeitschrift Kommunal-Kassen-Zeitschrift (KKZ) ein Gesicht zu geben, stellte sich der Schriftleiter Stefan Lissner im Rahmen des Mitgliederforums vor. Neben Einblicken in den Entstehungsprozess der im Verlag W. Reckinger GmbH § Co. KG erscheinenden Fachzeitschrift kündigte er die Einführung neuer Rubriken an. Wie auch schon der stellvertretende Bundesvorsitzende sowie Isabella Hof, warb er für Beteiligung und Nachwuchsautoren, insbesondere aus dem Bereich des Kassen- und Rechnungswesens und sicherte seine sowie die Unterstützung des Verlags bei der Erstellung von Beiträgen für die KKZ zu.
Aktuelle Fragestellungen und Entwicklungen in den Themenbereichen der Fachausschüsse erläuterten die beiden Vorsitzenden der Fachausschüsse Kassen- und Rechnungswesen sowie Verwaltungszwangsverfahren Enrico Zuchandke und Harald Jordan. Enrico Zuchandke stellte die Arbeitsweise seines Ausschusses vor. Dieser besteht aus 13 Fachreferenten der jeweiligen Landesverbände. Zweimal jährlich finden Arbeitssitzungen statt, um zeitnah aktuelle Themen und Entwicklungen zu erörtern. Eine Unterarbeitsgruppe ist beauftragt, das Handbuch für das Kassen- und Rechnungswesen zu aktualisieren sowie fortzuschreiben. Als neue wissenschaftliche Beraterin konnte im Frühjahr 2024 Prof. Dr. Berit Adam von der Hochschule für Wirtschaft und Recht in Berlin gewonnen werden. Die inhaltlichen Schwerpunkte der beiden letzten Jahre waren: Verbreitung und Entwicklung der elektronischen Rechnungspflicht in Europa, Nutzung der Prozessplattform PICTURE für das Kassen- und Rechnungswesen, Sicherheitskonzepte bei Cyberangriffen, Rückstellungen, Musterdienstanweisungen, Aufbewahrung und Archivierung von Belegen und Büchern, Einführung der elektronischen Finanzstatistik, elektronische Übermittlung, Meldungen an die Finanzbehörden nach der Mitteilungsverordnung ab 1.1.2025, Datenschutz im Rechnungswesen, ePayment und Einführung der Bezahlkarte für soziale Leistungen. Harald Jordan stellte die Arbeit seines Ausschusses vor. Auch dieses Gremium besteht aus 13 Fachreferenten und dem Schriftleiter des Handbuchs, Prof. Rainer Goldbach, die die Facharbeit zum Verwaltungszwangsverfahren vorantreiben. Ein Schwerpunkt liegt hier in der Fortschreibung und Aktualisierung des Handbuchs, dass für alle Kolleginnen und Kollegen in den Vollstreckungsabteilungen eine Arbeitshilfe aus der Praxis für die Praxis darstellt. Planungen zur Verknüpfung von Textstellen der digitalen Ausgabe des Handbuchs mit dem in der Prozessplattform PICTURE dargestellten Prozessen stehen kurz vor dem Abschluss. Weitere inhaltliche Arbeitsschwerpunkte in den beiden vergangenen Jahren waren u. a. Stellungnahmen zu Gesetzesvorhaben oder die Ausarbeitung von Möglichkeiten zur Kontenpfändung bei ausländischen Banken. Wir danken Harald Jordan sowie Enrico Zuchandke für die lebendige, kompetente Art und Weise der Vorstellung.
Die Erforderlichkeit einer stärkeren Präsenz des Fachverbands in Social-Media-Kanälen wurde schon oft in allen Gremien unseres Verbands diskutiert. Isabella Hof stellte sich als Vertreterin der Projektgruppe „Kommunikation“ den teils kontrovers diskutierten Fragen: Ist ein Onlineauftritt bei Facebook, X, Instagram usw. sinnvoll? Darf oder muss der Fachverband sich sogar dort stärker präsentieren? Dürfen die Kassenverwalterinnen und Kassenverwalter als Vertreter unserer Mitgliedskommunen diese Kanäle dienstlich nutzen? Falls nein, sind sie bereit, ihre privaten Geräte einzusetzen? Wie lässt sich der Nutzerkreis steuern? Welche Informationen können dort bedenkenlos geteilt werden? Welche Plattformen sind die geeignetsten? Antworten auf diese Fragen erhielt sie von den Tagungsteilnehmern über eine digitale Live-Umfrage. Die Mehrheit im Saal meinte, dass die Website des Fachverbands eine ausreichende Sichtbarkeit im World Wide Web besitzt. Denkbar wäre noch eine Seite bei Facebook oder Instagram. Über das Gesamtergebnis wird bestimmt noch berichtet. Vielleicht schon bald über Social Media!
Ehrungen und Abschiednahmen rundeten das Mitgliederforum ab. In der Vertreterversammlung am 25.06.2024 wurde dem stellvertretenden Bundesvorsitzenden für seine außerordentlichen Verdienste für den Fachverband die Ehrenmitgliedschaft verliehen. Im Mitgliederforum erfolgte nun die Ehrung im würdigen Rahmen. Der scheidende stellvertretende Bundesvorsitzende Karl-August Petersen stärkte 13 Jahre die Reihen des Bundesvorstands und nicht nur, um im Notfall bereitzustehen, sondern sich aktiv in die Vorstandsarbeit einzubringen. Er warb um Referenten für unsere Workshops bei den Bundesarbeitstagungen und organisierte diese mit Herzblut. Zuletzt erarbeitete er als Leiter der Projektgruppe „Fortbildung“ ein zukunftsfähiges Konzept für die Gestaltung der Fortbildung auf Landes- und Bundesebene sowie zur Gewinnung von Nachwuchsreferenten. Eine besondere Überraschung erlebte er durch zwei Videobotschaften seiner engen Weggefährten Heidi Kastenmayer (Landesverband Bayern) und Mirko Spiekermann (damals Landesverband Schleswig-Holstein). In seinen Dankesworten appellierte er u. a. an die Zuhörer, beim Verband der Kommunalkassenverwalter e. V. mit dabei zu sein, sich einzubringen.
Der Bundesvorsitzende nutzte an dieser Stelle die Möglichkeit, sich von den Tagungsteilnehmern zu verabschieden, da erfahrungsgemäß einige die Tagung vor dem Ende um 16.00 Uhr verlassen würden.
Nach dem Mitgliederforum folgten zwei weitere Durchgänge der Workshops mit reger Beteiligung. Danke an alle, die dabei waren.
Ich bedanke mich bei Bernd Müller (Landesverband Hessen) und Diana Spatz (Landesverband Bayern) für die bereits erfolgte Berichterstattung in den jeweiligen Landesverbandsnachrichten und die Unterstützung meiner Berichterstattung. Weitere Informationen rund um die BAT finden Sie unter www.kassenverwalter.de.
Viele Grüße und seien Sie in zwei Jahren wieder dabei, bei der Bundesarbeitstagung im Maritim Hotel Würzburg!
Ihre Bundesgeschäftsführerin Andrea Sommerfeldt